AfD Aichach Friedberg

Native People of Color – auf Deutsch – Schwarzafrikaner außer Rand und Band

Native People of Color prügeln sich betrunken in Mering St. Afra und verletzen Bürger schwer. Wie die Augsburger Allgemeine berichtet, haben sich am Samstagabend nicht unerheblich alkoholisierte native People of Color, auch genannt POC,  in eine Schlägerei begeben mit einer Gruppe Männer zwischen 19-51 Jahren. Auslöser waren herumgeworfene Flaschen und Dosen. Die Zeitung berichtet von leicht verletzten Personen, uns liegen jedoch Zeugenaussagen vor, dass es durchaus massivere Verletzungen gegeben hat. Nach Berichten der Augsburger Allgemeinen wird es für einen 16-jährigen eine Anzeige wegen schwerer Körperverletzung (offenbar also doch keine leichten Verletzungen) und Trunkenheit im Verkehr (er fuhr betrunken Fahrrad) nach sich ziehen. Was mit den anderen Beteiligten ist – man weiß es nicht so genau. Am Ende des Tages müssen wir feststellen – das Gesetz versagt, die Strafmündigkeit ist viel zu weit nach oben gesetzt und die Richter/innen schauen offensichtlich durch ihre rosa-rote Brille in die Welt. Passt auf Euch auf! https://www.augsburger-allgemeine.de/friedberg/Mehrere-Maenner-pruegeln-sich-in-Mering-St-Afra-id57716011.html

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Kreisrat und Gemeinderatsmitglied Josef Settele fordert „Rückgrat“ ein

Zum Schluss der Aindlinger Gemeinderatssitzung wurde es amüsant. Der Kreis- und Gemeinderat Josef Settele ärgerte sich über die Verschleppung der Baugenehmigung für die neue KiTa. Er forderte die amtierende Bürgermeisterin Gertrud Hitzler auf „Rückgrat“ zu beweisen. Es wäre doch ein guter Zeitpunkt sich ebenso hervorzutun wie der ehemalige Bürgermeister Habermann, welcher sich unter anderem unter Nutzung der Medien darüber beschwerte und somit in kürzester Zeit eine Baugenehmigung erhielt. Die Bürgermeisterin erwiederte: „ich hoffe nicht, dass ich reingehen und mich wie Rumpelstilzchen aufführen muss. Das ist eigentlich nicht meine Art“. Josef Settele legte noch einen nach: „Wenn ein Unternehmer mit seiner Arbeit nicht fertig werde, dann müsse er halt auch am Freitagnachmittag oder am Samstag arbeiten.“ 34 Kinder sind in Aindling noch ohne Betreuungsplatz Noch kann das Gebäude für 22 Krippen- und 28 Kindergartenkinder aber nicht gebaut werden. Als Zwischenlösung kann eine ganze Kindergartengruppe in den Alsmooser Kindergarten ausweichen. Für die Krippenkinder soll die Übergangskrippe der Johanniter, die Wichtelhütte, auf Schloss Pichl erweitert werden. https://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Neue-Kita-fuer-Aindling-Genehmigung-laesst-auf-sich-warten-id57702441.html

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Bußgeldbescheide bei Verstößen gegen die Corona-Maßnahme

In wie vielen Fällen wurde seit Beginn der Corona-Pandemie in Bayern Bußgelder in Höhe von 5.000 Euro aufgrund von Verstößen gegen § 22 Nr. 9 BayIfSMV verhängt, in wie vielen Fällen wurden seit Beginn der Corona-Pandemie in Bayern Bußgelder für Inhaber von Ladengeschäften und Verkaufsstellen verhängt, weil ein Kunde der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht nachgekommen ist und in wie vielen Fällen wurden seit Beginn der Corona-Pandemie in Bayern Bußgelder für Kunden in Ladengeschäften und Verkaufsstellen verhängt, weil die Kunden der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht nachgekommen sind? Antwort durch das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Der Vollzug der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen obliegt den jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörden (§ 65 Satz 1 Zuständigkeitsverordnung). Statistiken zur Anzahl von erlassenen Bußgeldbescheiden werden durch das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege nicht geführt. Die Einholung der angefragten Daten bei den bayerischen Kreisverwaltungsbehörden ist binnen der zur Verfügung stehenden Frist für die Beantwortung der Anfrage zum Plenum nicht möglich. Sofern ein Kunde seiner Maskenpflicht in einem Ladengeschäft nicht nachkommt, stellt dies keine bußgeldbewehrte Pflichtverletzung des Ladeninhabers dar, sondern nur des betroffenen Kunden oder dessen Begleitperson. Es stellt lediglich einen bußgeldbewehrten Verstoß dar, wenn ein Ladeninhaber nicht sicherstellt, dass das Personal seiner Maskenpflicht nachkommt.

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Fragen zum Ablauf und den Auswirkungen der Corona-Pandemie im Landkreis Aichach-Friedberg

Wie viel Personen sind bisher an Corona im Landkreis Aichach-Friedbergerkrankt? Mit Stand heute sind dem Gesundheitsamt 390 positive Meldungen bekannt. Wie viel Menschen sind bereits genesen? Mit Stand heute sind 390 Personen positiv getestet worden, derzeit befinden sich zwei Personen noch in Quarantäne, zeigen aber keine Symptome. Die genaue Anzahl der Genesenen ist nicht bekannt. Unter den Positiven sind auch mehrere Asymptomatische, also nicht Erkrankte im Sinne einer Symptomatik. Insofern mussten auch nicht alle positiv Getesteten gesund werden, da bei einigen überhaupt keine Krankheitszeichen vorlagen.Mit Stand heute sind 390 Personen positiv getestet worden, derzeit befinden sich zwei Personen noch in Quarantäne, zeigen aber keine Symptome. Die genaue Anzahl der Genesenen ist nicht bekannt. Unter den Positiven sind auch mehrere Asymptomatische, also nicht Erkrankte im Sinne einer Symptomatik. Insofern mussten auch nicht alle positiv Getesteten gesund werden, da bei einigen überhaupt keine Krankheitszeichen vorlagen. Wie schwerwiegend waren die Krankheitsverläufe (Intensivbehandlung oder lediglich leichte Symptome)? Eine genaue Anzahl über Krankheitsverläufe liegt dem Gesundheitsamt nicht vor. Wurde Quarantäne angeordnet (zuhause oder im Krankenhaus), wenn ja, in welchen Fällen und wie oft? Quarantäne wurde in jedem Fall der uns nachgewiesenen Positiven angeordnet. Also bisher bei insgesamt 390 Positiven auch 390 mal. Ebenso wurde bei

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Landrat verbietet konstruktiven Dialog mit Leiter des Gesundheitsamtes

Pressemitteilung zur Werkausschuss-Sitzung vom 1.7.2020Nach Beendigung der Werkausschuss-Sitzung waren noch eine Reihe von Fragen bezüglich der Corona-Situation in unserem Landkreis offen, deshalb wandte sich unser Ausschussmitglied Paul Traxl, selbst Arzt und Zahnarzt, an den Landrat Dr. Metzger. Er kündigte an, dass er wegen dieser offenen Fragen ein kollegiales und informatives Gespräch mit dem Leiter des Gesundheitsamtes, Herrn Dr. Pürner, führen wolle. Die Antwort des Landrats an Paul Traxl war:„Das dürfen Sie nicht. Sie müssen sich an das Gesundheitsministerium wenden.“ Unser Kreistagsmitglied erwiderte, er werde sich weder als Bürger diesesLandkreises, noch als Mediziner, noch als Kreisrat ein Gespräch über ein wichtiges Thema mit einer kompetenten Person wie Dr. Pürner verbieten lassen. Es wird also um ein fachliches und kollegiales Gespräch mit Dr. Pürner ersucht werden, unabhängig davon, was der Landrat verbietet.

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